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Ab dem 1. Dezember 2024 treten in China neue Vorschriften in Kraft, nach denen die Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck eine Sondergenehmigung des Handelsministeriums der Volksrepublik China erfordert.
Die chinesischen Behörden müssen die spezifische Liste solcher Güter gesondert festlegen. Dabei handelt es sich um Ausrüstung und Technologien, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden können.
Um das Recht zur Ausfuhr solcher Güter zu erhalten, müssen die Exporteure eine Genehmigung des chinesischen Handelsministeriums in Form einer speziellen Lizenz oder einer Ausfuhrbescheinigung einholen. Eine Einzelgenehmigung erlaubt nur die Lieferung an einen bestimmten Empfänger, während eine Allgemeingenehmigung die Lieferung an mehrere Empfänger erlaubt. Für beide Genehmigungen gelten Beschränkungen hinsichtlich des Ausfuhrvolumens. Um eine Ausfuhrbescheinigung zu erhalten, müssen die Ausführer dem chinesischen Handelsministerium vor jedem Exportvorgang die erforderlichen Daten übermitteln.
Die Vertreter des russischen Marktes haben die Befürchtung geäußert, dass diese Entscheidung den Versand vieler wichtiger Waren, einschließlich elektronischer Bauteile, nach Russland erschweren könnte.